Genf (Reuters) - "Bei der Menschenrechtslage im Iran können wir weiterhin keine Verbesserungen feststellen", sagte Fischer mit Blick auf Prügelstrafen, Folter und Todesstrafe. Von wirklichen Fortschritten in Richtung Demokratisierung könne in dem Land nicht gesprochen werden. Die internationale Gemeinschaft müsse mehr Druck auf die Verantwortlichen ausüben, damit sich etwas bessere.
Der Minister unterstützte die Position des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Kofi Annan, den Menschenrechtsschutz als zentrale Aufgabe der UN-Institutionen einschließlich des Sicherheitsrates zu begreifen. Das Büro der Hochkommissarin für Menschenrechte sei zu stärken. Eine Reform der UN, wie sie auch Anan forderte, könne hierzu einen Beitrag leisten.
